Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Partitur GmbH

 

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über Sachlieferungen mit der Partitur GmbH abgeschlossen werden (z.B. Onlineshop shop.foodcoach-diary.com ; B2B). 

Die Partitur GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt.

Das Angebot von Produkten richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Wohn- oder Firmensitz in der Schweiz, in Liechtenstein, in Deutschland und in Österreich. Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in den genannten Ländern.

Das Angebot gilt, solange das Produkt über die Suchmaschine im Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
Für alle Produkt-Bestellungen, mit Erfordernis des Mindestalters von 18 Jahren, bestätigt der Kunde mit der Bestellung die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen.
Bestellungen in nicht haushaltsüblichen Mengen können ohne Begründung abgelehnt werden

2. Produkt und Preis
Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Onlineshops usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.

Die Informationen über Produkte werden im Onlineshop möglichst kundenfreundlich zusammengestellt, sind aber nicht verbindlich. Die Angaben des Herstellers (z.B. Herstellergarantie) sind massgebend, sofern diese in den o.g. Ländern gültig sind.

Alle im Onlineshop publizierten Verkaufspreise stellen Endpreise dar, die sämtliche Steuern (insb. MwSt.), allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (vRG), Kosten für Verpackungen enthalten.
Zusätzlich zum Produktpreis können die ausgewiesenen Versandkosten sowie administrative Zusatzkosten (z.B. beim Rechnungskauf) erhoben werden.
Die Partitur GmbH behält sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung sind massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags.

3. Verfügbarkeit und Lieferzeit
Die Partitur GmbH legt grossen Wert darauf, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten im Onlineshop aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit sind deshalb ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern.

4. Vertragsabschluss
Die Produkte und Preise im Onlineshop gelten als Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.

Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Kunde die Bestellung im Onlineshop, (bei Händlern / B2B auch per E-Mail) aufgibt (nachfolgend "Kaufvertrag" genannt). Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird der Kunde mittels einer Bestellbestätigung an die von ihm angegebenen E-Mail-Adresse angezeigt. Der Erhalt der Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann. Sie zeigt dem Kunden lediglich an, dass die abgegebene Bestellung eingetroffen und somit der Vertrag mit der Partitur GmbH unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande gekommen ist.

5. Liefertermin
Mit der Bestellbestätigung wird dem Kunden ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt oder es wird Kontakt aufgenommen und ein individueller Liefertermin vereinbart.

Kommt die Partitur GmbH in Lieferverzug, so steht dem Kunden ab dem 30. Kalendertag seit dem ursprünglich angekündigten Liefertermin das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten. In diesem Fall erstattet die Partitur GmbH bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück. Darüber hinausgehende Ansprüche gegenüber der Partitur GmbH bestehen nicht.

6. Lieferung
Die Lieferadresse des Kunden muss gut auf dem üblichen Versandweg (Post, Kurier-Dienst) erreichbar sein. Ist dies nicht der Fall, trägt der Kunde die allfälligen Folgekosten.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass der Zugang zum Verwendungsort (z.B. Briefkasten, Postfach, Hauseingang, Warenannahme etc) möglich und gewährleistet ist. Kann das Produkt nicht an den Verwendungsort transportiert werden, so trägt der Kunde dafür die allfälligen Zusatzkosten.

Nimmt der Kunde die bestellten Produkte am vereinbarten oder angezeigten Liefertermin nicht entgegen, kann die Partitur GmbH den Vertrag auflösen (stornieren) und dem Kunden die entstandenen Lieferkosten, ggf. eine Umtriebsentschädigung von 20% des Bestellwerts, sowie den allfälligen Wertverlust der bestellten Produkte in Rechnung stellen.

7. Prüfpflicht
Der Kunde hat gelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen.

Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind der Partitur GmbH innerhalb von 5 Arbeitstagen, ab dem Zeitpunkt der Zustellung, zu melden. Ein solches Produkt darf durch den Kunden nicht in Betrieb genommen werden. Er hat es wie erhalten in der Originalverpackung aufzubewahren und den Instruktionen des geführten Rückgabe- und Retourenprozesses unter „Rückgabe und Garantie“ zu folgen.

8. Gewährleistung
Die Partitur GmbH übernimmt nach der Lieferung die Gewährleistung für Mängelfreiheit und Funktionsfähigkeit des bestellten Produktes gemäss den gesetzlichen Fristen. Die Partitur GmbH kann die Gewährleistung wie folgt erbringen:

• teilweisen und vollständigen Ersatz durch ein gleichwertiges Produkt.

• Gutschrift zum Tagespreis, maximal den Verkaufspreis im Zeitpunkt der Bestellung

Im Übrigen gelten die Haftungsausschlüsse gemäss Ziffer 9.

9. Haftung und Haftungsausschluss
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haftet die Partitur GmbH in keinem Fall für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) Schäden aus Lieferverzug.

Die Partitur GmbH haftet nicht für Schäden, die auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sind:

• unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte;

• Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Stromversorgung);

• unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch den Kunden oder einen Dritten;

• höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch die Partitur GmbH zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.

Für Mängel, Leistungsverzug und Schäden, welche bei der Ausführung von Dienstleistern entstehen (z.B. Installationen vor Ort), haftet der mit der Ausführung beauftragte Dienstleister.

10. Zahlung
Die Partitur GmbH bietet folgende Zahlungsvarianten an:

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10.1. Kreditkarte
Wir akzeptieren im Online-Shop VISA und Mastercard®. Bei einer Stornierung wird der gesamte Betrag als Gutschrift rückerstattet. Kreditkartenzahlungen werden über die Firma Partitur GmbH, Asylstrasse 9, CH-8032 Zürich abgewickelt über den Kreditkartenverarbeiter (Payment Service Provider) Six, ebenfalls mit Sitz in der Schweiz. Ihr Kreditkartenherausgeber kann unter Umständen zusätzliche Gebühren für eine Zahlung einfordern, für welche wir nicht aufkommen können.

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10.2. Kauf auf Rechnung (Billpay Deutschland)

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH https://www.billpay.de/endkunden/ fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/ der Billpay GmbH.

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10.3. Kauf auf Rechnung (Billpay Schweiz) 

Beim Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto unseres externen Partners, der Billpay GmbH https://www.billpay.de/ch/endkunden-ch/, zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, welche nach Abschluss des Kaufvertrages die Rechnungsforderung des Händlers übernimmt. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. 

Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nach, so geraten Sie mit Ablauf der Ihnen gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 8% zu bezahlen. Billpay ist berechtigt, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu CHF 30,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, in Rechnung zu stellen. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen https://www.billpay.de/kunden/agb-ch# datenschutz der Billpay GmbH.

11. Eigentumsvorbehalt
Bestellte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung an die Partitur GmbH im Eigentum von der Partitur GmbH.

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11.1 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht bei Kauf auf Rechnung - Billpay Deutschland

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. 

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(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

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11.2 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht bei Kauf auf Rechnung - Billpay Schweiz

(1) Bei Konsumenten behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

12. Änderung der Bestellung oder Stornierung
Bestellungen verpflichten der Kunde zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen der Kunden kann die Partitur GmbH nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebsentschädigung von 20% des stornierten Bestellwerts in Rechnung stellen.

Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss gemäss Ziffer 4 eine (Teil-) Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) ein, wird der Kunde umgehend per E-Mail informiert. Falls der Kunde bereits bezahlt hat, wird ihr dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.

13. Rückgabe von mängelfreier Ware
Unter den aufgelisteten Bedingungen gewährt die Partitur GmbH das Recht auf Rückgabe der bestellten Produkte innert maximal 14 Kalendertagen seit deren Empfang.

Der Kunde muss die Rückgabe der Produkte unter Angabe seiner Adress-Daten sowie der Rechnungsnummer über folgende Kontaktadresse anmelden: info@foodcoach-diary.com. Anschliessend erhält der Kunde eine Anleitung zur Rücksendung. Die Produkte sind mit sämtlichem Zubehör in der Originalverpackung fachgerecht zu verpacken. Beschädigte Produkte (incl. Verpackung), die auch durch unsachgemässe Öffnung der Verpackung für einen Wiederverkauf nicht mehr geeignet sind, werden nicht zurückgenommen bzw. werden dem Kunden vollständig in Rechnung gestellt.

Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht gemäss den oben erwähnten Rückgabebedingungen Gebrauch, erstattet die Partitur GmbH den gesamten Kaufpreis zurück (Ausnahme: Express-Zuschläge bei Lieferung).

14. Datenschutz
Die Datenschutzerklärung ist integrierter Bestandteil dieser AGB. Mit der Akzeptanz dieser AGBs erklärt der Kunde auch seine Zustimmung zur Datenschutzerklärung.

15. Rechtliches

15.1. Teilungültigkeit / Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt.

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15.2. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Partitur GmbH und den Kunden unterstehen materiellem Schweizer Recht. Das Wiener Kaufrecht ist nicht anwendbar. In allen Fällen ist Zürich ausschliesslicher Gerichtsstand.

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15.3. Urheberrechtlicher Hinweis
Sämtliche Rechte, namentlich Urheberrechte, an diesen AGB liegen bei der Partitur GmbH. 
Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung ist untersagt und nur mit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der Partitur GmbH zulässig. Bei einem Verstoss gegen diese Vorgabe behält sich die Partitur GmbH sämtliche rechtlichen Schritte vor.

September 2017